Gesetz, betreffend die Anwendung abgeänderter Reichsgesetze auf landesgesetzliche Angelegenheiten Elsaß-Lothringens

vom 7. Juli 1887

aufgehoben durch
Gesetz vom 31. Mai 1911 (RGBl. S. 252)

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen ec.

verordnen im Namen des Reichs, für Elsaß-Lothringen, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt:

Durch Kaiserliche Verordnung kann mit Zustimmung des Bundesraths angeordnet werden, daß eine durch Reichsgesetz erfolgte Abänderung reichsgesetzlicher Vorschriften, welche in Elsaß-Lothringen als Landesrecht gelten, für Elsaß Lothringen landesrechtliche Anwendung finden soll.

In der Verordnung ist zugleich der Zeitpunkt festzusetzen, von dem ab die Abänderung in Wirksamkeit tritt.

    Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.

    Gegeben Bad Ems, den 7. Juli 1887

Wilhelm.

von Bötticher

 


Quellen: Reichsgesetzblatt 1887, S. 377
© 26. Januar 2010
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