Saarland

Verfassung
vom 15. Dezember 1947

Präambel

I. Hauptteil. Grundrechte und Grundpflichten
    1. Abschnitt. Die Einzelperson
    2. Abschnitt. Ehe und Familie
    3. Abschnitt. Erziehung, Unterricht, Volksbildung, Kulturpflege, Sport
    4. Abschnitt. Kirchen und Religionsgemeinschaften
    5. Abschnitt. Wirtschafts- und Sozialordnung
    6. Abschnitt. Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen

II. Hauptteil. Aufgaben und Aufbau des Staates
    1. Abschnitt Grundlagen
    2. Abschnitt. Wahlen und Volksabstimmungen
    3. Abschnitt. Organe des Volkswillens
        1. Kapitel. Der Landtag
        2. Kapitel. Die Landesregierung
        3. Kapitel. Der Verfassungsgerichtshof
    4. Abschnitt. Die Gesetzgebung
    5. Abschnitt. Das Finanzwesen
    6. Abschnitt. Rechtspflege
    7. Abschnitt. Verwaltung und Beamte
    8. Abschnitt. Kommunale Selbstverwaltung

III. Hauptteil. Schluß- und Übergangsbestimmungen

Französisch-Saarländische Steuer- und Haushaltssatzung
  I. Teil Einklang der Gesetzgebung
    Kapitel I. Zölle
    Kapitel II. Indirekte Steuern
    Kapitel III. Gesellschaftssteuern und Wertpapiersteuern
    Kapitel IV. Monopole
    Kapitel V. Steuern und Bereicherungen
    Kapitel VI. Unterscheidungsmaßnahmen
  II. Teil Haushaltsmaßnahmen
  III. Teil Doppelversteuerungen
    Kapitel I. Einkommen- und Vermögensteuer
    Kapitel II. Erbschaftssteuer
    Kapitel III. Indirekte Steuern - Verkehrssteuern- Stempelgebühren
    Kapitel IV. Gemeinsame Bestimmungen
  IV. Teil Gegenseitige Rechtshilfe der beiden Verwaltungen
    Kapitel I. Auskünfte betreffend die Steuerveranlagungen
    Kapitel II. Erhebungen
    Kapitel III. Besondere Bestimmungen
  V. Teil Allgemeine Bestimmungen
    Kapitel I. Anwendungsbereich
    Kapitel II. Anwendungsbereich

Abkommen über die Organisation des Justizwesens im Saarland
  Abschnitt I. Zuständigkeit und Organisation der Gerichtsbarkeit
 
Abschnitt II. Verfahren
 
Abschnitt III. Sonderbestimmungen
 
Abschnitt IV. Schlußbestimmungen

 

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