Verordnung
betreffend die kommunalständische Verfassung im Gebiete des Regierungsbezirks Kassel

vom 20. September 1867

aufgehoben durch
Provinzialordnung für die Provinz Hessen-Nassau vom 8. Juni 1885 (GS. S. 242)

 

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Preußen ec.

verordnen, auf den Antrag Unseres Staatsministeriums, für das Gebiet des Regierungsbezirks Kassel (weitgehend das frühere Kurfürstentum Hessen-Kassel), was folgt:

§ 1. Der Regierungsbezirk Kassel in seiner jetzigen Begrenzung bildet einen kommunalständischen Verband.

Der Verband hat die Rechte einer Korporation.

Derselbe wird durch Kommunalstände vertreten, welche sich auf dem Kommunallandtage versammeln.

§ 2. I. Befugnisse der Kommunalstände. Dem Kommunallandtage steht unter der Mitwirkung und Aufsicht der Staatsregierung die Beschlußnahme über die Kommunalangelegenheiten des Verbandes, die Verwaltung und Vertretung der kommunalständischen Institute und Vermögensrechte zu.

Er ist befugt, im Interesse des Bezirks Ausgaben und Leistungen zu übernehmen und die Art und Weise der Aufbringung derselben zu beschließen.

Der Kommunallandtag hat außerdem die Rechte und Pflichten der in den älteren Landestheilen des Preußischen Staats bestehenden Provinzialstände.

§ 3. II. Zusammensetzung des Kommunallandtages. Die Zusammensetzungd es Kommunallandtages bestimmen Wir wie folgt:

Es erscheinen:
1) mit Virilstimmrecht und aus der Ritterschaft:
    a) das Haupt der Linie der Landgrafen zu Hessen-Philippsthal,
    b) das Haupt der Linie der Landgrafen zu Hessen-Philippsthal-Barchfeld,
    c) das Haupt jeder Fürstlichen oder Gräflichen ehemals reichsunmittelbaren Familie, welche eine Standesherrschaft im kommunalständischen Verbande besitzt,
    d) der Senior oder das sonst mit dem Erbmarschallamte beliehene Mitglied der Familie der Freiherren von Riedesel,
    e) ein Vertreter des Domainenfiskus,
    f) einer der ritterschaftlichen Obervorsteher der Stifter Kauffungen und Wetter,
    g) ein von der Universitätsdeputation aus ihrer Mitte zu wählenden Mitglied für die Universität Marburg,
    h) sechs Abgeordnete der Ritterschaft,
2) im Stande der Städte:
    sechszehn Abgeordnete;
3) im Stande der Landgemeinden:
    sechszehn Abgeordnete;
4) im Stande der höchstbesteuerten Grundbesitzer und Gewerbetreibenden:
    sechszehn Abgeordnete.

§ 4. Die Abgeordneten  der Ritterschaft werden von den Mitgliedern des dem kommunalständischen Verbande angehörigen, ehemals reichsunmittelbaren Adels, und von den, im kommunalständischen Verbande wohnenden und begüterten (§ 5) Mitgliedern der Althessischen Ritterschaft, der Ritterschaft der Grafschaft Schaumburg und der im § 16 des Landtagsabschiedes für das Kurfürstenthum essen vom 9. März 1831 genannten adeligen Familien der ehemaligen Provinz Hanau aus ihrer Mitte gewählt.

§ 5. Als begütert im Sinne dieser Verordnung gelten nur Diejenigen, welche entweder kraft eigenen Rechtes oder kraft des ihnen am Grundvermögen ihrer Ehefragen oder ihrer Kinder zustehenden NIeßbrauches Grundvermögen besitzen, welches zu einem Grundsteuer-Reinertrage von mindestens 500 Thalern veranlagt ist, es sei, daß sie dasselbe allein besitzen, oder daß sich im Falle gemeinschaftlichen Besitzes ein solcher Reinertrag auf ihren Antheil berechnet.

§ 6. is zur Durchführung der nach § 3 der Verordnung vom 28. April 1867 (Gesetz-Samml. von 1867 S. 538) vorzunehmenden Grundsteuer-Regulirung bleibt bis nach § 4 des Ministerial-Ausschreibens vom 10. Juni 1863 (Gesetz-Samml. für Kurhessen S. 68) aufgestellte Wählermatrikel der Ritterschaft in Anwendung.

§ 7. Behufs der Wahl der Abgeordneten der Ritterschaft hat der Oberpräsident insbesondere auch wegen etwaiger Bildung mehrerer Wahlbezirke und Vertheilung der Abgeordneten auf dieselben die näheren Anordnungen zu treffen. Bei der Wahl entscheidet einfache Stimmenmehrheit und im Falle der Stimmengleichheit das Loos.

§ 8. Im Stande der Städte wählen:
a) die Stadt Kassel    2 Abgeordnete,
b) die Stadt Hanau    2 Abgeordnete,
c) die Stadt Marburg    1 Abgeordneter,
d) die Stadt Fulda    1 Abgeordneter,
e) die Stadt Hersfeld oder Melsungen, welche unter einander dergestalt abwechseln, daß die erstgenannte Stadt auf zwei und die Stadt Melsungen auf eine Wahlperiode (cfr. § 16) den Abgeordneten entsendet    1 Abgeordneter,
f) die Stadt Schmalkalden     1 Abgeordneter,
g) die Stadt Rinteln und die Städte Obernkirchen, Oldendorf, Rodenberg und Sachsenhagen    1 Abgeordneter,
h) die Städte Hofgeismar, Carlshafen, Grebenstein, Helmarshausen, Immenhausen, Liebenau, Naumburg, Trendelburg, Volkmarsen, Wolfhagen und Zierenberg    1 Abgeordneter,
i) die Stadt Hersfeld oder Melsungen (siehe oben) und die Städte Felsberg, Rotenburg, Sontra und Spangenberg    1 Abgeordneter,
k) die Städte Homberg, Borken, Fritzlar, Gudensberg, Neukirchen, Niederstein, Schwarzenborn, Treysa und Ziegenhain    1 Abgeordneter,
l) die Städte Eschwege, Allendorf, Großalmerode, Lichtenau, Waldcappel, Wannfried und Witzenhausen    1 Abgeordneter,
m) die Städte Frankenberg, Amoeneburg, Frankenau, Gemünden, Kirchhain, Neustadt, Rauschenberg, Rosenthal, Schweinsberg und Wetter    1 Abgeordneter,
n) die Städte Hünfeld, Gersfeld, Salmünster, Schlüchtern, Soden, Steinau und Tann     1 Abgeordneter,
o) die Städte Gelnhausen, Bockenheim, Orb, Wächtersbach und Windecken    1 Abgeordneter,
    zusammen 16 Abgeordnete.

§ 9. Im Stande der Landgemeinden werden die Abgeordneten in folgenden Wahlbezirken gewählt:
a) der Landkreis Kassel    1 Abgeordneter,
b) die Kreise Hofgeismar und Wolfhagen    1 Abgeordneter,
c) der Kreis Eschwege    1 Abgeordneter,
d) der Kreis Witzenhausen    1 Abgeordneter,
e) der Kreis Rotenburg    1 Abgeordneter,
f) der Kreis Hersfeld    1 Abgeordneter,
g) die Kreise Fritzlar und Melsungen    1 Abgeordneter,
h) die Kreise Homberg und Ziegenhain    1 Abgeordneter,
i) der Kreis Marburg    1 Abgeordneter,
k) die Kreise Frankenberg und Kirchhain    1 Abgeordneter,
l) der Kreis Fulda    1 Abgeordneter,
m) die Kreise Hünfeld und Gersfeld    1 Abgeordneter,
n) die Kreise Gelnhausen und Schlüchtern    1 Abgeordneter,
o) der Kreis Hanau    1 Abgeordneter,
p) der Kreis Rinteln    1 Abgeordneter,
q) der Kreis Schmalkalden    1 Abgeordneter,
    zusammen 16 Abgeordnete.

§ 10. Im Stande der höchstbesteuerten Grundbesitzer und Gewerbtreibenden werden die Abgeordneten in folgenden Wahlbezirken gewählt:
a) der Stadtkreis Kassel    1 Abgeordneter,
b) die Kreise Hofgeismar und Landkreis Kassel    1 Abgeordneter,
c) der Kreis Eschwege    1 Abgeordneter,
d) der Kreis Witzenhausen    1 Abgeordneter,
e) die Kreise Rotenburg und Melsungen    1 Abgeordneter,
f) der Kreis Hersfeld    1 Abgeordneter,
g) die Kreise Fritzlar und Wolfhagen    1 Abgeordneter,
h) die Kreise Homberg und Ziegenhain    1 Abgeordneter,
i) der Kreis Marburg    1 Abgeordneter,
k) die Kreise Frankenberg und Kirchhain    1 Abgeordneter,
l) der Kreis Fulda    1 Abgeordneter,
m) die Kreise Gersfeld und Hünfeld     1 Abgeordneter,
n) die Kreise Gelnhausen und Schlüchtern    1 Abgeordneter,
o) der Kreis Hanau    1 Abgeordneter,
p) der Kreis Rinteln    1 Abgeordneter,
q) der Kreis Schmalkalden    1 Abgeordneter,
    zusammen 16 Abgeordnete.

§ 11. Von der Theilnahme an den Wahlen der Abgeordneten sind überhaupt ausgeschlossen Alle, welche
1) sich nicht im Vollgenusse der bürgerlichen Ehrenrechte befinden,
2) noch nicht das dreißigste Lebensjahr zurückgelegt haben oder
3) unter Kuratel stehen, oder
4) über deren Vermögen ein Konkurs besteht oder bestanden hat, bis zur völligen Befriedigung der Gläubiger.

§ 12. Die Abgeordneten der Städte werden von den in denselben wohnhaften selbstständigen Staatsbürgern - nach Ausscheidung derer, welche als Mitglieder der Ritterschaft und als Höchstbesteuerte zur Wahl der im § 3 unter Nr. 1 h und Nr. 4 genannten Abgeordneten berufen sind - gewählt.

Als selbstständig gelten Diejenigen, welche als Ortsbürger oder Beisitzer einen eigenen Haushalt führen und nicht in Kost und Lohn eines Anderen stehen, sowie Diejenigen, welche seit Anfang des der Wahl vorausgegangenen Kalenderjahres eine direkte Staatssteuer entrichtet haben.

§ 13. Zur Wahl der Abgeordneten der Landgemeinden (§ 3 Nr. 3) sind die in den einzelnen Wahlbezirken mit Ausschluß der darin gelegenen Städte wohnhaften Staatsbürger, nach Ausscheidung der Mitglieder der Ritterschaft und der höchstbesteuerten Grundbesitzer und Gewerbtreibenden, unter der Voraussetzung befähigt, daß sie nach § 12 als selbstständig zu betrachten sind.

§ 14. Zu den Wahlen der Höchstbesteuerten (§ 3 Nr. 4) sind diejenigen mit dem Staatsbürgerrechte versehenen Stadt- und Landbewohner des Bezirks berechtigt, welche im abgelaufenen Kalenderjahre die meiste Grund- und Gewerbesteuer bezahlt haben und bei Aufstellung der Wählerlisten überhaupt noch Grund- und Gewerbesteuer entrichten.

Die Zahl der Höchstbesteuerten beträgt auf 1000 Seelen des Bezirks, und bei einem sich ergebenden, nicht volle 1000 Seelen betragenden Überschusse auf volle 500 Seelen des letzteren Einen Wähler.

Wenn mehrere Steuerpflichtige, welche gleich hohe Steuern bezahlt haben, vorhanden sind, von denen nach dem Maaßstabe der Bevölkerung nur einzelne zur Wahl berufen sein würden, so sind ausnahmsweise diese in demselben Steuergrade stehenden Personen sämmtlich als Wähler zuzulassen.

Die Seelenzahl wird nach dem Resultate der letzten amtlichen Volkszählung bemessen.

§ 15. Die Abgeordneten jedes Standes werden aus der Zahl der sämmtlichen in dem betreffenden Stande zur Wahl berechtigten Personen gewählt.

§ 16. III. Allgemeine Bestimmungen. Die Wahlen der Abgeordneten geschehen auf sechs Jahre dergestalt, daß alle drei Jahre die Hälfte der gewählten Abgeordneten jedes Standes ausscheidet.

Die für das erste Mal Ausscheidenden werden durch das Loos bestimmt.

Die Ausscheidenden sind wieder wählbar.

Die § 3 sub. 1 a. bis c genannten Fürsten und Standesherren können sich durch bevollmächtigte Agnaten ihres Hauses und in deren Ermangelung oder Verhinderung durch einen anderen geeigneten Bevollmächtigten, der im Gebiete des kommunalständischen Verbandes wohnt und begütert ist (§ 5), vertreten lassen.

§ 17. Für das Verfahren bei den Wahlen zum Kommunallandtage sind die Vorschriften der am heutigen Tage vollzogenen besonderen Verordnung maaßgebend.

siehe hierzu die Verordnung , betreffend das Verfahren bei den Wahlen zum Regierungsbezirks Kassel vom 20. September 1867 (GS. S. 1546)

§ 18. IV. Verhandlungen des Kommunallandtages. Der Vorsitzende des Kommunallandtages, sowie ein Stellvertreter desselben wird aus den Mitgliedern des Kommunallandtages auf die Dauer jedes Landtages von Uns ernannt.

Der Vorsitzende hat die Verhandlungen zu leiten und die Ordnung der Versammlung aufrecht zu erhalten.

§ 19. Zu Unseren Kommissarien bei dem Kommunallandtage bestimmen Wir den Oberpräsidenten. Wir behalten Uns vor, demselben in Behinderungsfällen einen Stellvertreter zu bestellen.

Der Oberpräsident ist die Mittelsperson bei allen Verhandlungen Unserer Behörden mit den Ständen.

§ 20. Sämmtliche Beschlüsse des Kommunallandtages werden dem Oberpräsidenten vorgelegt, welcher dieselben zu prüfen und deren Ausführung zu vermitteln hat.

Beschlüsse, welche die Befugnisse der Kommunalstände überschreiten, oder das Staatswohl verletzen, hat der Oberpräsident zu beanstanden und Behufs Entscheidung über deren Ausführung dem betreffenden Ressortminister einzureichen.

§ 21. Der Kommunallandtag wird, so oft es das Bedürfniß erfordert, durch Uns berufen.

Die Ladung der Mitglieder, die Eröffnung, sowie der Schluß des Kommunallandtages geschieht durch Unseren Kommissarius (§ 19).

Der Kommissarius, sowie die zu seiner Vertretung abgeordneten Staatsbeamten haben Zutritt zur Landtagsversammlung und müssen auf ihre Verlangen zu jeder Zeit gehört werden.

§ 22. Zur Beschlußfassung des Kommunallandtages ist die Anwesenheit von mehr als der Hälfte der Mitglieder erforderlich. Die Beschlüsse werden durch einfache Stimmenmehrheit der Anwesenden gefaßt. Bei Stimmengleichheti entscheidet die Stimme des Vorsitzenden.

Zu einem Beschlusse, durch welche Ausgaben bewilligt werden sollen, die nicht schon in der Verpflichtung des Verbandes beruhen, ist eine Mehrheit von mindestens zwei Dritteln der Anwesenden erforderlich.

§ 23. Findet ein ganzer Stand sich durch einen Beschluß des Landtages in seinem Interesse verletzt, so steht es ihm frei, mittelst Einreichung eines Separatvotums Unsere Entscheidung anzurufen.

Dieses Votum muß noch vor dem Schlusse des Kommunallandtages bei dem Oberpräsidenten eingereicht werden.

Bis nach ergangener Entscheidung bleibt die Ausführung des Landtagsbeschlusses ausgesetzt.

§ 24. Gegenstände, welche das ausschließliche Interesse eines Standes betreffen, können durch Mitglieder dieses Standes ohne Zuziehung der übrigen Stände verhandelt werden.

§ 25. Die Genehmigung der Staatsregierung ist erforderlich zu solchen Beschlüssen des Landtages, durch welche
1) Ausgaben und Leistungen für den Verband ohne bestehende Verpflichtung neu übernommen werden,
2) der Beitragsfuß für Aufbringung der Lasten des Verbandes aufgestellt, oder der bestehende abgeändert wird,
3) Veräußerungen von Grund- oder Kapitalbestande des kommunalständischen Vermögens, soweit letzterer nicht etwa nur aus ersparten Einkünften der letzten fünf Jahre herrührt, vorgenommen werden.

§ 26. Die Genehmigung wird ertheilt:
1) durch Uns in den Fällen des § 25 Nr. 1, wenn der Verband zu Ausgaben verpflichtet werden soll, welche
    a) über die nächsten zwei Jahre hinaus dauern,
    b) Zwecke betreffen, bei denen nur ein Theil des Verbandes interessirt ist,
    c) nur von einem Theile des Verbandes aufzubringen sind;
2) in den übrigen Fällen von dem betreffenden Ressortminister.

§ 27. Der Kommunallandtag kann durch Uns aufgelöst werden. In diesem Falle werden vor dem Zusammentritte des nächsten Kommunallandtages Neuwahlen angeordnet.

§ 28. Für die unter Aufsicht des Oberpräsidenten zu führende laufende Verwaltung des ständischen Vermögens und der ständischen Anstalten können die Kommunalstände, soweit die Geschäfte solches fordern, die geeigneten Personen wählen.

§ 29. Der Geschäftsgang auf dem Kommunallandtage wird im Näheren durch die Geschäftsordnung geregelt.

Die letztere ist von dem Kommunallandtage unter Bestätigung des Oberpräsidenten aufzustellen.

§ 30. Die gewählten Mitglieder des Kommunallandtages erhalten Diäten und Reisekosten. Der Betrag derselben sowie die Art und Weise der Aufbringung ist durch Beschluß des Kommunallandtages mit Genehmigung des Oberpräsidenten zu bestimmen.

§ 31. Unser Minister des Innern ist mit der Ausführung dieser Verordnung beauftragt.

§ 32. Diese Verordnung tritt mit dem Tage in Kraft, an welchem das dieselbe enthaltende Stück der Gesetz-Sammlung in Berlin ausgegeben wird.

ist erfolgt am 23. September 1867.

    Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und Beidrückung Unseres großen Königlichen Insiegels.

    Gegeben Baden-Baden, den 20ten September 1867

Wilhelm

Gr. v. Bismarck-Schönhausen.        Frh. v. Heydt.        Gr. v. Itzenplitz.
v. Mühler.        Gr. zur Lippe.        v. Selchow.        Gr. zu Eulenburg.


Quellen:  Gesetzsammlung für die Königlichen Preußischen Staaten Jahrgang 1867 S. 1537
© 10. August 2011 - 11. August 2011


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