Weitere Gesetze des
Königreichs Württemberg

im Jahr 1846
 

Verfügung, die Oberappellations-Gerichts-Ordnung für das Fürstenthum Hohenzollern-Sigmaringen betreffend
vom 18. Februar 1846

Übereinkunft mit Sachsen wegen gegenseitiger Übernahme der Ausgewiesenen
vom 16. März 1846

Kgl. Verordnung, betreffend die Bekanntmachung der Haus-Ordnung für die bezirksgerichtlichen Gefängnisse
vom 9. April 1846

Kgl. Verordnung, betreffend die Form der Eingaben an die Staatsbehörden
vom 17. Juni 1846

Übereinkunft zwischen dem deutschen Zoll- und Handels-Vereine einerseits und Belgien andererseits, wegen Unterdrückung des Schleichhandels
vom 26. Juni 1846
('RegBl. 1847 S. 26)

Kgl. Verordnung, die Besteurung des im Inlande erzeugten Rübenzuckers betreffend
vom 25. Juli 1846

 

Gesetz, betr. die verlängerte Dauer der - einzelnen Unterpfands-Behörden durch Hülfsbeamte zu leistenden Unterstützung
vom 15. September 1833

Kgl. Deklaration, die staatsrechtlichen Verhältnisse des fürstlichen Hauses Solms-Braunfels betreffend
vom 17. September 1833

Verfügung des Ober-Tribunals, betr. eine Erläuterung der §§. 7 und 8 der Kgl. Verordnung vom 25. Oktober 1832 über das bei den Eidesleistungen der Israeliten in Rechtssachen zu beobachtende Verfahren
vom 5. Oktober 1833

Gesetz, betreffend die Verlängerung des Zeitraums der provisorischen Steuer-Erhebung
vom 14. November 1833

Gesetz, betreffend die Übernahme weiterer Schulden auf die Staats-Schulden-Zahlungs-Casse in Folge früherer Land-Erwerbungen
vom 14. November 1833

Gesetz, betreffend die Auswanderung vor erfüllter Militärpflicht
vom 19. November 1833

Gesetz, betreffend das bei Anlegung pflegschaftlicher Gelder erforderliche Maaß von Sicherheit
vom 28. November 1833

Gesetz, die Aushebung für die Jahre 1834, 1835 und 1836 betreffend
vom 28. Noember 1833

Zollverein
Kgl. Verordnung, betr. die Bekanntmachung eines in Gemeinschaft mit der Krone Bayern abgeschlossenen Zoll-Vereinigungs-Vertrags mit der Krone Preußen, dem Kurfürstenthum Hessen und dem Großherzogthum Hessen, und einer Übereinstimmung wegen gegenseitiger Maßregeln zu Unterdrückung und Verhinderung des Schleichhandels
vom 4. December 1833
  I. Zollvereinigungs-Vertrag zwischen Seiner Majestät dem Könige von Württemberg und Seiner Majestät dem Könige von Bayern einerseits, dann Seiner Majestät dem Könige von Preußen, Seiner Hoheit dem Kurprinzen und Mitregenten von Hessen und Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzoge von Hessen, andererseits
  II. Übereinkunft zwischen Württemberg und Bayern einerseits, Preußen und beiden Hessen andererseits, wegen gegenseitiger Maßregeln zur Unterdrückung und Verhinderung des Schleichhandels (Zoll-Cartel

Provisorische Zoll-Ordnung
vom 15. Dezember 1833

Finanz-Gesetz für die drei Jahre vom 1. Juli 1833-36
vom 24. Dezember 1833

 

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